Die Bundesverfassung garantiert die Meinungsfreiheit in der Schweiz. Das Hin und Her um die diesjährige Veranstaltung des «Marsch fürs Läbe» stellt dieses demokratische Grundrecht jedoch akut infrage. Die Schweizerische Evangelische Allianz SEA beleuchtet in der soeben erschienenen Ausgabe des Magazins INSIST unabhängig von diesem bedenklichen Ereignis, aber hochaktuell die Meinungsfreiheit unter anderem aus theologischer, rechtlicher und historischer Perspektive.

«Jede Person hat das Recht, ihre Meinung frei zu bilden und sie ungehindert zu äussern und zu verbreiten.» So garantiert es Artikel 16 der Bundesverfassung. Den Trägerorganisationen des «Marsch fürs Läbe» wird dieses Recht verweigert, indem sie faktisch gezwungen sind, ihre diesjährige Veranstaltung abzusagen. Dazu geführt hat letztlich der Widerruf des Gastrechts für die geplante Veranstaltung in Winterthur durch den Betreiber des Kongresszentrums gate27. Dieser Entscheid ist bedauerlich mit Blick auf die damit einhergehende Beschneidung der Meinungsfreiheit, aber nachvollziehbar angesichts der Gewaltaufrufe von linksextremer Seite.

Zweifelhaftes Vorgehen der Behörden

Die Verantwortung müssen aus Sicht der Schweizerischen Evangelischen Allianz vielmehr die Stadtzürcher Behörden tragen: Sie erteilten erneut keine Bewilligung für einen friedlichen Marsch in Zürich, obwohl sie für denselben Entscheid im Vorjahr von höherer Instanz korrigiert worden waren. Dazu kommt die Androhung gegenüber den Veranstaltern, ihr Verbot nötigenfalls bis vor Bundesgericht zu verteidigen. Damit schränken die Behörden die Meinungsfreiheit der Lebensrechtsvertreter massiv ein und stärken zugleich der gewaltbereiten Gegenseite den Rücken.

Als Repräsentant des Rechtsstaats wäre es stattdessen die Aufgabe der Behörden, die Sicherheit derjenigen zu gewährleisten, die ihre Meinung äussern wollen, und diejenigen in Schranken zu weisen, die Gewalt anwenden. Die gewaltbereiten Gegendemonstranten verhalten sich nicht nur illegal, sondern auch in höchstem Mass widersprüchlich. Sie sind es, die in der Öffentlichkeit immer wieder mit Vehemenz für Selbstbestimmung einstehen und Toleranz für ihre Ansichten einfordern, während sie mit ihrer Intoleranz Andersdenkende mundtot zu machen versuchen.

Ein beunruhigendes Signal

Die Eskalation bereits im Vorfeld des «Marsch fürs Läbe» ist umso bedenklicher, als die Träger des Anlasses Wert darauf legten, nicht unnötig zu provozieren, und die diesjährige Veranstaltung in einem öffentlich weniger sichtbaren Rahmen durchzuführen planten. Angesichts des moderateren Auftretens sind sowohl die heftige Reaktion linksautonomer Kreise als auch das Verhalten der Behörden erst recht unverständlich. Die Frage ist erlaubt, wohin unsere Gesellschaft steuert, wenn es illegal operierenden Gruppierungen gelingt, den legalen Anspruch anderer Gruppierungen auf freie Meinungsäusserung zu torpedieren. Die weltweit zahllosen Beispiele von Unterdrückung bis zu Verfolgung von Menschen wegen ihrer Überzeugungen sollten uns eigentlich Warnung genug sein, der Rechtsstaatlichkeit Sorge zu tragen.

Magazin INSIST über Meinungsfreiheit

Dieses Thema beschäftigt aber nicht nur uns heute. Schon die Griechen schrieben über die Bedeutung von Freiheit. In der Bibel wird das Menschenrecht der Meinungsfreiheit zwar nicht direkt thematisiert, aber es lassen sich viele Bezüge finden und wird immer wieder kritisch darauf hingewiesen, wenn die Meinungsfreiheit nicht gewährt wird. Marc Jost, Generalsekretär der SEA, geht dem grundlegenden Freiheitsrecht in der neuesten Ausgabe des Magazins INSIST aus biblischer Sicht nach. Weiter beantworten die diversen Autorinnen und Autoren die Fragen nach Ursprüngen und aktuellen Tendenzen der Meinungsfreiheit, worauf es bei der Kommunikation des Evangeliums in der Öffentlichkeit ankommt, was Toleranz aus christlicher Sicht heisst. Und sie thematisieren die Bedeutung, Möglichkeiten und Grenzen der Meinungsfreiheit in unterschiedlichen Anwendungsbereichen, zum Beispiel im Umgang mit Kindern oder im Asylwesen.

Die Einheit als ein zentrales Zeichen für das Wirken Gottes in dieser Welt, der gesellschaftliche Einfluss im Stil von Jesus sowie die pure Freude an Gottes Gnade: Mit diesen Worten skizzierte Andi Bachmann-Roth, der neue Co-Generalsekretär der SEA, an der Delegiertenversammlung in Zürich vor rund 60 Gästen seine Vision. Seine Einsetzung sowie die gebührende Verabschiedung seines Vorgängers, die Vorstellung der neuen Jugendbeauftragten, die Wahl eines neuen Vorstandsmitglieds und die Genehmigung der erneuerten Glaubensbasis der SEA bildeten die Höhepunkte des Anlasses.

Der Leitungswechsel bei der Schweizerischen Evangelischen Allianz SEA hatte zwar bereits vor drei Monaten stattgefunden. Doch die Delegiertenversammlung bot auch mit Verspätung noch einen würdigen Rahmen für die Verabschiedung des Co-Generalsekretärs Matthias Spiess und die Einsetzung seines Nachfolgers Andi Bachmann-Roth. Matthias fasste seine über 6000 Arbeitstage im Dienst der SEA mit der Erkenntnis zusammen: «Strukturen sind wichtig, aber ohne den Geist Gottes gibt es kein Leben.» Ausserdem gehe es darum, lebensbejahende biblische Gegenkonzepte zum Mainstream zu haben, um damit in die Gesellschaft zu wirken. Die gesellschaftliche Einflussnahme ist auch für Andi Bachmann-Roth eines der zentralen Anliegen der SEA: «Wir wollen uns dabei am Stil von Jesus orientieren, der seine Macht durch Selbsthingabe bewies.»

Für Unterhaltungswert sorgte das SEA-Team, das mit einer spielerischen Überraschung aufwartete. Es funktionierte die Bühne flugs in einen Tenniscourt um und forderte den passionierten Tennisspieler Matthias – ein letztes Mal – zum Duell heraus.

Bibel an prominenter Stelle
Mit der Genehmigung einer erneuerten Fassung der Glaubensbasis fand an der DV auch ein langes Projekt einen guten Abschluss, das noch in die Schaffenszeit von Matthias Spiess fällt. In Zusammenarbeit mit den Allianzen aus Deutschland und Österreich hatte die SEA eine sprachliche Auffrischung des an die Glaubensbasis der Europäischen Evangelischen Allianz angelehnten deutschen Textes vorgenommen. Aufgrund von Anregungen in der internen Vernehmlassung wurde der Bibel als Offenbarung des dreieinen Gottes eine prominentere Position eingeräumt. Sie steht nun an zweiter Stelle des acht Punkte umfassenden, von der Delegiertenversammlung verabschiedeten Bekenntnisses.

Ebenfalls neu ist die Zusammensetzung des Vorstands: Markus Flückiger ist nach fünf Jahren im SEA-Vorstand zurückgetreten. An seiner Stelle wählten die Delegierten einstimmig Irene Rodrigues. Als multikulturell geprägte Person – aufgewachsen in Westafrika, verheiratet mit einem Brasilianer – wird sie besonders auch die Stimme der Migrationsgemeinden und das Anliegen der Integration von Migranten in Schweizer Gemeinden in die Allianz einbringen. Ebenso diskussionslos wurden Sabine Fürbringer für eine zweite und Präsident Wilf Gasser für eine vierte Amtsperiode bestätigt.

Herausgeforderte Einheit und gesunde Finanzen
Der Jahresrückblick stand unter dem Motto «gemeinsam Spannungen aushalten». In der Tat war das Jahr 2019 mitunter geprägt von spannungsgeladenen Themen, anhand derer sich aber auch zeigen konnte, dass die Einheit in Christus diesem Spaltpotenzial gewachsen ist. Es gab sogar neue Mitgliedschaften aufgrund der differenzierten Auseinandersetzung der SEA mit Themen wie zum Beispiel der Erweiterung der Rassismus-Strafnorm um die sexuelle Orientierung.

Finanziell ist die Schweizerische Evangelische Allianz gut aufgestellt. Allerdings muss im laufenden Jahr eine grosse Lücke wettgemacht werden, da wegen der Corona-Krise ein bisheriger Grossspender seine Zuwendung halbiert hat.

Während der Allianzgebetswoche 2020 zum Thema Shalom-Frieden konnten Sie abstimmen. Zur Frage stand, welche Friedensaktion das SEA-Team realisieren solle. Das Resultat war klar: Rund 44 Prozent stimmten für einen Besuch bei der Freidenker-Vereinigung.

Nun war es soweit: Eine Delegation von der SEA brachte Kaffee und Gipfeli für eine gemeinsame Pause mit Vertreterinnen und Vertretern der Freidenker in Basel vorbei. Daraus wurde eine gute Gelegenheit für ein näheres Kennenlernen und für einen konstruktiven Austausch über Verschiedenheiten und Gemeinsamkeiten. Wir haben uns sehr gefreut! Vielleicht ermutigt dies auch Sie, das friedvolle und wohlwollende Gespräch mit Andersdenkenden zu suchen. Es ist eine Chance, Neues zu lernen und bereichert zu werden!

Von der Corona-Pandemie ist auch das PraiseCamp betroffen: Es kann in diesem Jahr nicht in gewohnter Weise stattfinden. Die Organisatoren laden die rund 300 lokalen Jugend-, Teenie- und weiteren Gruppen, die über den Jahreswechsel 2020/21 in der Messe Basel zusammengekommen wären, stattdessen ein, das PraiseCamp zu sich zu holen.

Die Veranstalter des PraiseCamps 2020, neben Bibellesebund, Campus für Christus und King’s Kids auch die Jugendallianz, sehen unter den aktuellen Umständen zum jetzigen Zeitpunkt keine Möglichkeit, eine verantwortungsvolle Durchführung des Camps mit 6000 Jugendlichen über den Jahreswechsel zu garantieren. Das «neue PraiseCamp» wird derzeit erarbeitet. Es wird zentral zur Verfügung stehende Angebote geben, darüber hinaus sollen die lokalen Gruppen aber viel Freiraum zur eigenen Gestaltung haben.

«MUTIG & FREI – Jesus nachfolgen»: Das Camp-Thema bleibt unverändert, passt es doch sehr gut zur aktuellen Situation. So ist es der Wunsch von Pesche Reusser, Leiter des PraiseCamps, dass Jugendliche und junge Erwachsene durch die Begegnung mit Gott während des Camps «befähigt werden, mutig und frei Jesus nachzufolgen».

Nach den neusten Entscheiden des Bundesrats stehen auch für die Kirchen und christlichen Werke weitere Lockerungen der coronabedingten Einschränkungen in Aussicht. So sind ab dem 6. Juni etwa Treffen in Kleingruppen und Ferienlager wieder möglich, sofern die Abstandsregeln und weitere Vorgaben gemäss Schutzkonzepten eingehalten werden. Die Schweizerische Evangelische Allianz SEA-RES hat erneut die wichtigsten Entscheide zusammengestellt und dazu einige Detailabklärungen getroffen.

Der Bundesrat hat die nächsten Lockerungen der Massnahmen gegen das Coronavirus bekanntgegeben. Bereits vergangene Woche hatte er die Wiederzulassung von Gottesdiensten unter Auflagen ab Pfingsten kommuniziert. Nun sind eine Woche später, ab dem 6. Juni, auch alle anderen Veranstaltungen mit bis zu 300 Personen wieder erlaubt. Dazu zählen Vereinsaktivitäten wie Versammlungen aber auch Kleingruppentreffen und Jugendanlässe, die unter Einhaltung von Distanz- und Hygieneregeln und mit Präsenzlisten wieder vor Ort stattfinden können. Der einzuhaltende Abstand im Sitzen von jeweils einem leeren Stuhl zwischen zwei Personen und einem Meter Abstand zwischen Stühlen und Reihen sowie der vorgeschriebene Platzbedarf von 4 m² pro Person im Stehen gelten gemäss Auskunft des Bundesamts für Gesundheit BAG ebenso für kirchliche Veranstaltungen.

Ein weiterer Öffnungsschritt, der die Kirchen und christlichen Organisationen potenziell betrifft, ist die Durchführung von Kinder- und Jugendlagern. Sie sind in der Schweiz ebenfalls ab dem 6. Juni möglich mit bis maximal 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmern, wobei Präsenzlisten geführt werden müssen, sowie unter Anwendung eines entsprechenden . Von Lagern im Ausland rät das BAG hingegen noch ab.

Das Führen von Präsenzlisten erachtet die SEA-RES bei Veranstaltungen von Kirchen und christlichen Organisationen insofern als unproblematisch, als sie die meisten Besucherinnen und Besucher kennen, die Daten nur im Verdachtsfall an die zuständige Stelle des Kantons weitergeben und nach 14 Tagen wieder vernichten. Schliesslich dienen sie einzig dem in der aktuellen Situation nachvollziehbaren Zweck, allfällige Ansteckungsketten möglichst zurückverfolgen und unterbrechen zu können.

Der Bundesrat empfiehlt weiterhin, nach Möglichkeit im Home-Office zu arbeiten, um grössere Menschenansammlungen in öffentlichen Verkehrsmitteln zu verhindern. Die SEA setzt dies noch bis Ende Juni um und wird voraussichtlich ab der Sommerpause wieder vermehrt vor Ort im Büro arbeiten.

Die Schutzkonzepte für landeskirchliche (der Evangelisch-reformierten Kirche Schweiz EKS) und freikirchliche Gottesdienste (des Verbands Freikirchen.ch) werden nach dem jüngsten Entscheid des Bundesrats auf der Grundlage des aktualisierten BAG-Rahmenschutzkonzepts erneut aufdatiert und wieder auf der SEA-Webseite zum Coronavirus zur Verfügung gestellt. Ebenso werden dort die aktuellen Schutzkonzepte für Kinder- und Jugendlager sowie Kleingruppen aufgeschaltet, sobald sie vorliegen. Die einzelnen Kirchen und Gemeinden sind selbstverständlich frei zu entscheiden, ob sie unter den aktuell geltenden Auflagen wieder Veranstaltungen vor Ort durchführen oder lieber noch zuwarten wollen.

Nun dürfen in der Schweiz ab dem 28. Mai 2020 wieder Gottesdienste in Kirchen gefeiert werden. Das vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) vorgegebene Rahmenschutzkonzept enthält zwar gewisse Knacknüsse. Doch die Freude überwiegt, dass die Zusammenkünfte nach 13 Wochen wieder stattfinden können und dass damit auch das Grundrecht der Religionsfreiheit wieder voll gewährleistet ist. Die bestehenden Schutzkonzepte für Landes- und Freikirchen werden jetzt nach den Vorgaben des BAG-Rahmenschutzkonzeptes angepasst.

An einem Treffen des Schweizerischen Rats der Religionen mit Bundesrat Alain Berset konnten die Religionsgemeinschaften den Wunsch einbringen, bald wieder Gottesdienste durchzuführen. Die Schweizerische Evangelische Allianz SEA-RES ist mit Gaststatus im Rat der Religionen vertreten. Jean-Luc Ziehli, der als Präsident der SEA-RES am Treffen teilnahm, zog ein positives Fazit: «Der Bundesrat brachte eine grosse Wertschätzung und das Bewusstsein für die Bedeutung der Religion in der Gesellschaft zum Ausdruck. Wir haben unsererseits Anerkennung ausgedrückt, zum ersten Mal ebenfalls an den gemeinsamen Tisch eingeladen worden zu sein.»

Knacknüsse in der Umsetzung

Das Bundesamt für Gesundheit hat für die Kirchen ein eigenes Rahmenschutzkonzept erarbeitet. Dieses sieht zum Beispiel vor, dass man keine Kollekten weiterreichen oder das Abendmahl vorläufig vermieden werden soll. Zudem soll auf das gemeinsame Singen vorerst verzichtet werden, um die weiteren wissenschaftlichen Entwicklungen abzuwarten. Immerhin sind Orgel- oder Instrumentalmusik zulässig. Das heisst, dass Musiker mit genügend Abstand spielen können. Positiv ist ausserdem, dass besonders gefährdete Personengruppen nicht ausgeschlossen werden sollen. Man soll sie ermutigen, sich so gut wie möglich vor einer Ansteckung zu schützen. Die Teilnahme ist für diese Risikogruppen eine individuelle Entscheidung.

Ideale Voraussetzungen für die Rückverfolgung

Die SEA-RES wünschte nicht in erster Linie eine rasche, sondern eine nachhaltige Öffnung des kirchlichen Lebens. Es basiert auf Vertrauen, Nachhaltigkeit und auch Nachverfolgbarkeit. Das «Physical Distancing» wurde wochenlang eingeübt und ist im Rahmen einer christlichen Veranstaltung umsetzbar. Die Nachverfolgung ist gegeben: Die Kirchen können durch ihre Nähe und Gemeinschaft die Daten bei möglichen Ansteckungen gewährleisten.

Ein verantwortungsvoller Weg zurück in die Normalität

Die SEA-RES schätzt die Arbeit des Bundesrates und hat die Weisungen in aller Form nachvollzogen. Sie ist überzeugt, dass dank dem Schutzkonzept ein verantwortungsvoller Weg zurück in die Normalität beschritten werden kann und die Wiederaufnahme von Gottesdiensten kein unverhältnismässiges Risiko für die Gesellschaft darstellt.

Diese Rückkehr zur Normalität entspricht einem zunehmenden Bedürfnis. Kirchen haben die Möglichkeit, Menschen in traumatischen Verhältnissen, die durch Armut, Kurzarbeit, Arbeitsverlust, Einsamkeit oder Druck in der Familie entstanden sind, mit ihrem sozialen Gefüge beizustehen.

Zahlreiche Menschen engagieren sich ehrenamtlich im Migrationsbereich, indem sie beispielsweise Flüchtlinge besuchen oder Asylsuchende in ihren konkreten Alltagsbedürfnissen begleiten. Die Beratungsstelle für Integrations- und Religionsfragen (BIR) der Schweizerischen Evangelischen Allianz SEA unterstützt sie in dieser wertvollen Aufgabe mit einem Coaching in Gruppen – in diesem Jahr in Aarau, Chur sowie erneut in Bern.

Das Coaching für ehrenamtliche Begleitpersonen von Migrantinnen und Migranten umfasst pro Kurs vier Gruppentreffen, um gemeinsam Herausforderungen zu reflektieren und Fragen zu klären. Weitere Ziele sind die Vernetzung mit Fachpersonen und die Auseinandersetzung mit den rechtlichen Möglichkeiten im Asylwesen.

Die ursprünglich geplanten Termine in Aarau und Chur mussten wegen des derzeitigen Veranstaltungsverbots verschoben werden. Neu startet das Gruppencoaching in Aarau am 11. Juni (Anmeldung bis 4. Juni) und in Chur am 26. Juni (Anmeldung bis 13. Juni). Hinzu kommt neu ein weiterer Kurs in Bern mit Start am 27. Oktober (Anmeldung bis 20. Oktober). Die Plätze sind limitiert; die Anmeldungen werden in der Reihenfolge des Eingangs berücksichtigt.

Seit über zwei Monaten informiert und berät die Schweizerische Evangelische Allianz SEA-RES ihre Mitglieder und weitere interessierte Kreise zeitnah zur aktuellen Lage wegen Corona und ihren Folgen für das kirchliche Leben. Sie bedankt sich herzlich für die zahlreichen Beiträge und Feedbacks dazu! In den Kirchen wird die Corona-Situation, wie in der Gesellschaft insgesamt, unterschiedlich eingeschätzt. Auch unter allmählich gelockerten Notstands-Massnahmen engagiert sich die SEA-RES weiter für Fragen und Forderungen, die Kirchen und christliche Werke betreffen.

Nach wie vor können keine Gottesdienste stattfinden. Das ist auch aus Sicht der Schweizerischen Evangelischen Allianz bedauerlich. Nun fordern immer mehr Stimmen den Bundesrat dazu auf, kirchliche Veranstaltungen baldmöglichst wieder zu erlauben. Die SEA-RES hat früh auf die kooperative Erarbeitung von Schutzkonzepten gesetzt, denen auch eine allgemeine Einschätzung der Situation vorausgeht. Sie wurden in gegenseitiger Absprache zwischen SEA-RES, Freikirchenverband VFG, Evangelisch-reformierter Kirche Schweiz EKS sowie der Schweizerischen Bischofskonferenz SBK formuliert und beim Bund eingereicht. Dies ist für die SEA-RES der dienlichste Weg, um die Behörden zu überzeugen, dass das Versammlungsverbot gelockert werden kann und damit Gottesdienste und andere Versammlungen wieder stattfinden können. Es ist sicherzustellen, dass sie in einem verantwortbaren Rahmen durchgeführt werden.

Mit der Erarbeitung von Schutzkonzepten haben die Kirchenverbände einen aktiven Beitrag geleistet, damit baldmöglichst wieder Gottesdienste gefeiert werden können. Professor Stefan Schweyer schreibt, dass es in theologischer Hinsicht sinnvoll und geboten sei, «baldmöglichst im grösstmöglichen Rahmen mit möglichst minimalen Hürden Gottesdienste zu feiern». Hürden sollten dabei nicht höher gesetzt werden, als es der Staat fordert. Infrastrukturmassnahmen in Schutzkonzepten für Gottesdienste seien jedoch nicht als Einschränkung zu betrachten, sondern als Abbau von Teilnahmebarrieren.

Nicht nur laute Töne zeigen Wirkung
Man mag teilweise vermisst haben, dass in der Öffentlichkeit nicht mit mehr Lautstärke und Vehemenz auf die Kirchen und ihre wertvollen Dienste hingewiesen wurde. Über Bundeshaus-Journalisten haben SEA-RES und VFG mehrfach Fragen bezüglich Kirchen vor dem Bundesrat eingebracht. Teilweise wurden diese aufgenommen. Zudem hat sich in der Kommunikation mit den Behörden der kürzlich von der SEA-RES mitgegründete und unterstützte Verein «Christian Public Affairs» bewährt. Dieser konnte direkt mit der Direktion des Bundesamts für Gesundheit BAG in Kontakt treten und die kirchlichen Anliegen einbringen.

Ja, auch die SEA-RES hätte sich darüber gefreut, wenn die Kirchen in der Kommunikation des Bundesrats früher Erwähnung und Wertschätzung gefunden hätten. Es ist wohl auch ein bedauerliches Zeichen unserer Zeit, dass unsere Verantwortungsträger nicht selbstverständlich die geistlichen Bedürfnisse der Menschen miteinbeziehen und ansprechen. Das heisst aber nicht, dass wir als Kirchen nicht auch von den Rändern der Gesellschaft hoffnungsvoll in sie hineinwirken könnten.

Die SEA-RES hatte bereits vor Ostern allen Bundesrätinnen und Bundesräten einen Brief geschrieben, um ihnen für ihre Arbeit zu danken, unser Gebet zu versichern und sie darauf aufmerksam zu machen, die Bedeutung der Kirchen in dieser Zeit nicht zu vergessen oder unterschätzen. Eine ermutigende Antwort kam insbesondere von Bundesrätin Viola Amherd: